FDP-Landtagskandidat zu Besuch in Wald-Michelbach

Schnittmengen gefunden, 25.08.2023

Der Landtagskandidat und hessische FDP-Generalsekretär Moritz Promny war vor Kurzem zu Besuch in Wald-Michelbach, welches neuerdings auch zum Wahlkreis 53 (Odenwald) gehört. Mit Bürgermeister Dr. Sascha Weber, dem Vorsitzenden des FDP-Ortsverbands, Matthias Vercrüsse, und dem Fraktionsvorsitzenden in der Gemeindevertretung, Taner Eker, gab es einen regen Austausch.

Klimaziele umsetzen

Die Gesprächspartner waren sich einig: Um Klimaziele zu erreichen, sei es sinnig, im Rahmen der Komplettsanierung der Ludwigstraße auch über den Aufbau eines Nahwärmenetzes nachzudenken. Zumal schon mit den Quartierskonzepten für Aschbach und Unter-Wald-Michelbach diesbezüglich Ausarbeitungen vorliegen, auf die man aufbauen könne. Gleichzeitig seien die über 60 Gewerbebetriebe in der Ludwigstraße miteinzubinden. Es seien jedoch weitere öffentliche Veranstaltungen notwendig, um die Anlieger mit den nötigen Informationen zu versorgen. Aus Klima- und Ressourcenschutzgründen könne die Gemeinde einen Anschluss- und Benutzerzwang für ein Netz der öffentlichen Fernheizung beschließen.

Die Gesprächspartner waren sich mit Blick auf die vorliegenden Nutzerzahlen zudem einig, dass der „Michelbus“ nach eineinhalb Jahren Betrieb ein guter Beitrag zum ÖPNV sei. Eine Ausdehnung auf die Gemeinden Grasellenbach und Abtsteinach wäre wünschenswert und die Voraussetzungen dafür gegeben. Weiter wurde die Abschaffung der Zwei-Waben-Berechnung auf Gemeindegebiet Wald-Michelbach gefordert. „Das ist heute nicht mehr zeitgemäß“, kritisierte Eker.

Kritik an ärztlicher Versorgung

Weiterer Punkt war der Aufbau einer Pflegeschule oder -klasse. Es gibt in den einzelnen Ortsteilen mehrere Alters- und Seniorenheime, erläuterte Vercrüsse. Bei dieser hohen Dichte wäre es sinnvoll, Pflegekräfte vor Ort auszubilden, da der derzeitige Fehlbedarf mit Blick auf die Zukunft abgebaut werden sollte.

Auch die medizinische Versorgung wurde angesprochen. Durch den Weggang vieler Ärzte oder die Schließung von Praxen sei eine Unterversorgung vorprogrammiert. Allerdings sehe dies die Kassenärztliche Vereinigung nicht so: Die argumentiere, dass die nächsten Fachärzte in Bensheim erreichbar seien.

Die FDP-Vertreter und der Bürgermeister waren sich einig, dass durch die schlechte ÖPNV-Anbindung des Überwalds an Bensheim dieses Argument nicht zielführend sei. Es sei den Bürgern nicht zuzumuten, ein bis zwei Stunden Fahrzeit hinzunehmen.

Die Zeit reichte nicht aus, um weitere Themen auszudiskutieren. Als Ergebnis hielten die FDP-Vertreter fest, dass es viele Schnittmengen für die Bewältigung der täglichen Aufgaben in der Kommunalarbeit gebe.

Auszug aus der Odenwälder Zeitung

Noch immer keine barrierefreie Toilette, 01.08.2023

Öffentliches Treffen des FDP-Ortsverbandes mit vielen Themen, unter anderem die noch fehlende barrierefreie Toilette im Ortszentrum wurde beim öffentlichen Jour-Fixe-Treffen des FDP-Ortsverbands Wald-Michelbach behandelt. Aber auch andere Themen und Probleme aus der Gemeinde wurden besprochen: Egal, ob es sich um die Reaktivierung der Überwaldbahn, den Aufbau eines Fernwärmenetzes oder die Quartierskonzepte von Aschbach und Unter-Waldmichelbach handelte. Aktuelle Probleme, „die durch die Bürger an uns herangetragen wurden, wollen wir durch Initiativen in den jeweiligen Gremien ansprechen“, kündigte Vorsitzender Matthias Vercrüsse an.

Es wurde etwa bemängelt, dass immer noch kein Baubeginn der barrierefreien Toilette zwischen den Kirchen erfolgte. „Dieses Thema wird nun über drei Jahre vor sich hergetragen“, sagte er. Ganz zu schweigen von den anzubringenden Hinweisschildern, wo öffentliche Toiletten im Ortskern vorhanden und wann diese geöffnet sind. Weiterhin wurde das Thema Sauberkeit innerhalb der Gemeinde, auf Friedhöfen und im Elchpark angesprochen.

Straßenverkehr und Bildung

Ebenfalls eine wichtige Thematik für die Bürger ist laut Vercrüsse die Überprüfung von verkehrsberuhigten Bereichen. Hier kündige sich eine Änderung des Straßenverkehrsgesetzes ab dem kommenden Jahr 2024 an. Der Ortsverband will sich aktiv mit entsprechenden Anträgen in den jeweiligen Gremien einbringen.

Angesprochen wurde in der Ver- sammlung auch die schulische Ausbildung in Wald-Michelbach. Der FDP-Ortsverband weiß natürlich, dass diese im Verantwortungsbereich des Kreises liegt. Allerdings will man sich auf lokaler Ebene trotzdem verstärkt diesem Bereich widmen, da es auch um die Lebensqualität vor Ort und den Standort geht. Weiterhin wurden die Landtagswahl im Oktober und die Zuordnung von Wald-Michelbach, Neckarsteinach und Hirschhorn in den Wahlkreis 53 Odenwald behandelt.

Gespräch vorbereiten

Zur Vorbereitung eines Gespräches mit dem hessischen FDP-Generalsekretär Moritz Promny, gleichzeitig Wahlkreis-Kandidat, und Bürgermeister Dr. Sascha Weber am 23. August will sich der Fraktionsvorstand nochmals abstimmen, „welche Themen für unsere Gemeinde wichtig sind, die man gemeinsam angehen kann“.

Auszug aus der Odenwälder Zeitung

Aufbau eines Nahwärmenetzes im Fokus, 16.05.2023

Der Generalsekretär der hessischen FDP, Moritz Promny, war dieses Mal beim Jour-Fixe-Treffen des Wald-Michelbacher Ortsverbands zu Gast. Natürlich spielte die bevorstehende Landtagswahl im Bundesland eine große Rolle in seinen inhaltsreichen und richtungsweisenden Ausführungen.

Zur Sprache kam auch, dass die Gemeinde als eine von dreien im Kreis Bergstraße (neben Hirschhorn und Neckarsteinach) dem Wahlkreis 53 zugeordnet wurde. Der umfasste bisher nur den kompletten Odenwaldkreis. „Deshalb ist es für uns wichtig, als Ortsverband mit den richtigen Themen aufgestellt zu sein“, betonte Vorsitzender Matthias Vercrüsse.

Im Rahmen der Diskussion sah man sich bestätigt, dem Aufbau eines Nahwärmenetzes in Wald-Michelbach eine besondere Aufmerksamkeit zu schenken. Denn diesem komme besondere Bedeutung zu, „um die vor uns stehenden Aufgaben hinsichtlich Umsetzung der Anforderungen des Gebäude-EnergieGesetzes 2023 zu realisieren“. Der Vorschlag von Promny, im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung dieses Thema und auch die Einführung von grünem Wasserstoff auf die Tagesordnung zu setzen, fand im Ortsverband Widerhall. Bis dahinwird es noch erheblichen Informationsbedarf in der Bevölkerung geben, denkt Vercrüsse. Hierbei wollen sich die Liberalen aktiv einbringen, um die notwendigen Informationen zur Verfügung zu stellen.

Weiteres Thema des Treffens waren die Auswertungen der beiden Sitzungen des Jugend-, Senioren-, Sozial- und Kultur- sowie des Bauund Umweltausschusses. In letzterem wurden laut Vercrüsse die Planung für den zukünftigen Wertstoffhof der ZAKB und der überarbeitete Bebauungsplan für die Photovoltaikanlage zur endgültigen Entscheidung mit Mehrheit in die Gemeindevertretung empfohlen. Der Ortsverband unterstützt seinen Worten zufolge diese Entscheidung. Er hofft auf eine nunmehr schnelle Realisierung. „Für uns ist es nicht nachvollziehbar, einmal beschlossene Vorgänge nochmals in die Warteschleife verweisen zu wollen“, betonte er mit Blick auf entsprechende Tendenzen im Ausschuss.

Beim Jour-Fixe-Treffen waren auch interessierte Bürger anwesend und beteiligten sich rege an den Diskussionen. Die Hinweise und Anregungen nehme man gern für die eigene Arbeit auf, sagte Vercrüsse. Denn letztlich könne man nur gemeinsam in der Gemeinde etwas für alle bewegen.

Auszug aus der Odenwälder Zeitung

Promny zu Gast in Gadern, 11.05.2023

Über einen ganz besonderen Gast freut sich der FDP-Ortsverband Wald-Michelbach. Der Generalsekretär der Freien Demokraten in Hessen, Moritz Promny, ist Gast beim Jour-Fix-Treffen am Freitag, 12. Mai, um 19 Uhr im Gasthof „Zur Jägerlust“ Gadern, Gaderner Straße 44.

Thema wird unter anderem die Landtagswahl im Oktober sein. Hier geht es um die neue Zuordnung der Gemeinden Wald-Michelbach, Neckarsteinach und Hirschhorn zum Wahlkreis 53, dem Odenwaldkreis. Es gilt, sich gut aufzustellen, damit die Grundlage für die Ablösung der derzeitigen Landesregierung erreicht wird, betont der Ortsverbandsvorsitzende Matthias Vercrüsse. „Auch die Kommunalpolitik ist ein wichtiger Baustein unserer Arbeit im Ortsverband“, kündigt er an. Für die Zukunft von Wald-Michelbach ist etwa der Aufbau eines Nahwärmenetzes innerhalb der Gemeinde wichtig, erläutert er. Hier unterstützt die FDP jede Initiative, „die uns einen Schritt näher zur Umsetzung bringt“.

Angesprochen werden soll an dem Abend ebenfalls die Thematik Ordnung und Sicherheit im Zusammenhang mit einem möglichen Beitritt zum Programm „Kompass“ – ein hessenweites Modell, ins Leben gerufen durch die Landesregierung. Aktuell gibt es eine gute Zusammenarbeit und Abstimmung des gemeindlichen Ordnungsamts mit der örtlichen Polizei, betont er. Das Treffen ist offen für alle Interessierten unabhängig von der Parteizugehörigkeit. Vercrüsse hofft auf eine rege Diskussion.

Auszug aus der Odenwälder Zeitung

Einen „Bärendienst“ erwiesen, 04.03.2023

„Mit der Ablehnung des Haushalts 2023 haben sich CDU und Freie Wähler selbst einen Bärendienst erweisen“, nimmt die FDP Wald-Michelbach Stellung zur Sitzung der Gemeindevertretung. Laut FDP erfolgte trotz mehrfacher Nachfrage des Vorsitzenden der Gemeindevertretung keine Aussprache bzw. Stellungnahme der beiden Fraktionen vor der Abstimmung der Verabschiedung der Haushaltssatzung. „Beide Fraktionen lehnten ohne vollziehbare Gründe die in Kraftsetzung des Haushaltes für das Jahr 2023 ab“, heißt es in der Pressemitteilung. Damit sei auf unbestimmte Zeit die Gemeinde in vielen Bereichen handlungsunfähig.

„Ob dies im Sinne der Bürgermeisterkandidatin Heike Langer ist, sei dahingestellt. Ihr müsste klar sein, wie schwer es ist, ohne Zugriff auf Haushaltsmittel den Geschäftsbetrieb auf dem Laufenden zu halten. Deshalb sind umso verwunderlicher die Handlungen der Unterstützer der Bürgermeisterkandidatin zu sehen“.

Auszug aus der Odenwälder Zeitung

FDP hat sich entschieden, 21.02.2023

Die Gespräche mit den drei Kandidaten Heike Langer, Jörg Maletz und Dr. Sascha Weber sind beendet und der FDP-Ortsverband Wald-Michelbach hat eine klare Meinung, wen er bei der anstehenden Bürgermeisterwahl am 12. März unterstützen möchte. Die Mitglieder haben sich für den amtierenden Bürgermeister Weber entschieden. „Wir kommen zu dem Schluss, dass das Treffen mit ihm das inhaltsreicheste und aussagekräftigste war. Die Argumentation war nachvollziehbar und eindeutig“, schreibt der Ortsverband in einer Pressemitteilung.

Weber besuchte die FDP am Freitagabend zum Jour-fixe-Treffen und stand zweieinhalb Stunden für Fragen und Auskünfte zur Verfügung. Außerdem blickte er auf die vergangenen sechs Jahre zurück und gab einen Ausblick auf bevorstehende Aufgaben. „Es entstand eine offene und rege Diskussion“, teilt die FDP in einer Pressemitteilung mit. Dabei seien die Fragen wie Ansiedlung von Gewerbe, Ordnung und Sauberkeit, Entwicklung von Pflege- und Altersheimen, Kinderbetreuung, Anbindung ÖPNV mit Auswertung Michelbus, Digitalisierung sowie Investitionen oder Kassenkredite erläutert worden. Auch die Windenergie wurde nicht ausgelassen.

„Wichtiger Baustein“

Bei letzterem Thema waren sich die Anwesenden einig: Laut der derzeitigen Rechtslage gilt der Beschluss der Gemeindevertretung, keine weiteren Windräder auf der Gemarkung von Wald-Michelbach zu errichten. Auch die Reaktivierung der Überwaldbahn, ein Thema, das der Ortsverband nach eigenen Angaben seit Jahren auf der Agenda hat, wurde angesprochen. Weber sah darin einen wichtigen Beitrag für die Ansiedlung von Gewerbe und Industrie. „Wenn wir weiter für die Einstufung als Mittelzentrum kämpfen wollen, ist dies ein wichtiger Baustein. In diesem Zusammenhang ist das Erfolgsmodell Michelbus weiter auszubauen“, teilt die FDP mit und plädiert für einen einheitlichen Tarif auf Wald-Michelbacher Gemeindegebiet. Zusätzlich sei eine erweiterte Anbindung an die Kommunen Abtsteinach und Grasellenbach wünschenswert.

Die Liberalen wollten außerdem Klarheit über die „angeblich sorglose Finanzwirtschaft der vergangenen Jahre“. Der amtierende Bürgermeister wies diese „nebulosen Andeutungen“ mit entsprechenden Zahlenvergleichen und eindeutigem Nachdruck zurück. Dabei erläuterte er den Aufbau der Finanzbereiche der Verwaltung und gab Zahlenbeispiele anhand von Kinderbetreuung und Gewerbeentwicklung. „Die vorgelegten Zahlen und Statistiken zeigten eine klare Finanzstruktur und Konsolidierung. Auch hier zeigt sich: Die Ausführung des amtierenden Bürgermeisters ist in den richtigen Händen“, waren sich die Anwesenden einig.

In den Gesprächen mit allen drei Bewerben sei es zudem um Digitalisierung, Quartierkonzepte, Landschaftspflegeverband und die Erreichbarkeit im Rathaus gegangen. „Die klarste und eindeutigste Darstellung wurde durch den Bürgermeister dargelegt.“ In Bezug auf das Begegnungszentrum waren Weber und FDP ebenfalls einer Meinung: die Angebote erweitern und ausreichend darauf hinweisen. Vor allem sollen dort auch das örtliche Handwerk und die heimische Wirtschaft präsentiert werden. „Dies sollte mit auf der Agenda des zukünftigen Bürgermeisters stehen“, gab der Ortsverband gleich einen klaren Handlungsauftrag.

Auszug aus der Odenwälder Zeitung

Heike Langer zu Gast beim Jour fixe, 16.02.2023

Ärzteversorgung, Ansiedlung von Gewerbe, Ordnung und Sauberkeit, Entwicklung der Pflege- und Seniorenheime, Michelbus, Windkraft: Das alles waren Themen, die beim Jour-fixe-Treffen des FDP-Ortsverband Wald-Michelbach auf der Agenda standen, als Bürgermeisterkandidatin Heike Langer zu Gast war. Nach einer Vorstellung der Kandidatin und die Darlegung der Aufgaben, die sie sich für die Arbeit in der Gemeinde vorstellen kann, ging es gleich in die Diskussion.

Hinsichtlich der Ordnung und Sicherheit kann sich Heike Langer für das Programm Kompass, ein hessenweites Erfolgsmodell, begeistern. „Sicherheit ist Chefsache, und das kann man auch auf meiner Website nachlesen.“ Daneben sprach Langer die Reaktivierung der Überwaldbahn an, ein Thema, das der FDP-Ortsverein schon seit Jahren auf der Agenda habe. Die Bürgermeisterkandidatin kann sich eine weitere Vertiefung nur mit der Erstellung einer Machbarkeitsstudie vorstellen. Auch sollte nach ihrer Meinung über den Ausbau von Radwegen gemäß dem Radfahrkonzept nachgedacht werden.

Einheitliche Tarifzone im Gemeindegebiet wichtig

Beim Michelbus und der vorläufigen Auswertung für das Jahr 2022 seien weit über 7000 Personen befördert worden. „Hier gilt es, anzusetzen, um die Attraktivität des Michelbusses zu steigern“, waren sich die Anwesenden einig. Dabei sollten auch die Probleme bei der Beförderung von Schülern des Ortsteiles Gadern beachtet werden. Dabei sei eine Abstimmung zwischen Gemeinde, VRN sowie Kreis gefragt. Eine Erweiterung auf die Gemeinden Grasellenbach und Abtsteinach sollte ebenfalls bei der geplanten Validierung, vorgezogen auf das zweite Quartal 2023, auf der Agenda stehen. Jedoch sei eine einheitliche Tarifzone im Gemeindegebiet Wald-Michelbach sehr wichtig. Nicht einig waren sich die Anwesenden mit den Themen Windenergie und Gewerbeansiedlung. „Unsere Standpunkte liegen weit auseinander, sodass eine Annäherung bei diesem Treffen nicht erkennbar war“, stellten die Liberalen fest.

Nach zwei Stunden offener und intensiver Diskussion konnten zwar nicht alle Fragen beantwortet werden, jedoch waren sich alle Anwesenden einig, dass es wichtig ist, aufeinander zuzugehen sowie die Meinung des anderen zu respektieren, um viele Probleme auf kurzen Wegen zu klären.

Das nächste Jour-fixe-Treffen findet am Freitag, 17. Februar, mit Bürgermeisterkandidat Dr. Sascha Weber im Kinosaal des Begegnungszentrums in Wald-Michelbach statt.

Auszug aus der Odenwälder Zeitung

Heike Langer zur Gast, 31.01.2023

FDP: Jour-fixe-Treffen mit BürgermeisterkandidatinWald-Michelbach. Das monatliche Jour-fixe-Treffen des FDP-Ortsverbandes Wald-Michelbach findet am Freitag, 3. Februar, um 19 Uhr im Hotel Birkenhof statt. Zu Gast ist Bürgermeisterkandidatin Heike Langer, die sich und ihre Vorhaben in einem offenen Gespräch vorstellt. Wo liegen die Schwerpunkte in der Großgemeinde Wald-Michelbach? Dabei wollen die Liberalen ausloten, wie sich die Vorstellungen aus dem Wahlprogramm mit den Vorstellungen der Bürgermeisterkandidatin decken.Das Jour-fixe-Treffen ist für alle interessierten Bürger offen.

Auszug aus der Odenwälder Zeitung

Jörg Maletz zu Gast beim Jour Fixe der FDP, 23.01.2023

Mit großem Zuspruch verfolgten die Bürger der Gemeinde die Veranstaltung der FDP OV Wald-Michelbach mit dem Bürgermeisterkandidaten Jörg Maletz.

Nach einer kurzen Vorstellung des Kandidaten und seiner Darlegung der Aufgaben, die er sich vorstellen kann für die Arbeit in der Gemeinde, ging es gleich in die Diskussion.

Dabei wurden die Fragen wie Ärzteversorgung der Gemeinde, Ansiedlung von Gewerbe, Ordnung und Sauberkeit, Entwicklung Pflege- und Altersheime sowie Aufnahme von Lehrfächern in den ortsansässigen Schulen gesprochen. Auch das Problem Windenergie war ein weiteres Thema. Der BM-Kandidat könnte sich vorstellen, dass in den beiden höheren Schulen eine Erweiterung des Lehrstoffes hinsichtlich Bio-Unterricht bzw. die Wichtigkeit der Altenpflege für die Zukunft ist. Alle waren sich einig, dass dies Aufgaben des Kreises sind, jedoch sollte über eventuell zu bildende AG über die brisanten Themen nachgedacht werden. Herr Maletz könnte sich, entsprechend seiner weiteren Ausbildung als Meeresbiologe und Umwelt mit Staatsexamen, Vorträge bei den zu bildenden AG zu halten. In seinen Ausführungen kam der eingeführte Michelbus sehr gut weg. Dieser ist von der Bevölkerung positiv angenommen worden und sollte weiter ausgebaut werden.

Nicht einig waren die Anwesenden mit der Darstellung Windenergie und Gewerbe-ansiedlung. Hier ist noch sehr viel Überzeugungsarbeit zu leisten, so der BM-Kandidat. Auf die Frage, was der Kandidat, wenn er BM wird, in den ersten 4 Wochen erledigen möchte, kam die Antwort: schwierig, aber auf die Bürger zugehen, zuhören und Entscheidungen nicht auf die lange Bank schieben. Das Begegnungszentrum hat sich nach seiner Auffassung in die richtige Richtung entwickelt. Er unterstützt unter anderem das Programm Gruppe Alleinerziehende, so dass bei Ausfall einer Tagesmutter die Möglichkeit eines Treffen im Begegnungszentrums gegeben ist.

Hinsichtlich der Ordnung und Sauberkeit der Gemeinde, ist nach seiner Auffassung die Effektivität zu überprüfen, ob in Erweiterung des Personals oder eventuelle Überprüfung der Einsatzvarianten.

In einem rund zweieinhalbstündigen, sehr konstruktiv geführten Gespräch konnten nicht alle Fragen beantwortet werden, jedoch waren sich alle Anwesenden einig, dass es wichtig ist wenn man auf einander zugeht und redet, sowie auch die Meinung des Anderen respektiert und viele Probleme auf kurzen Wegen geklärt werden können.

Wir danken für den Besuch des BM-Kandidaten Jörg Maletz bei unserem Jour-Fix Treffen und wünschen Ihm viel Erfolg. Gleichzeitig möchten wir uns für die kurzfristige Aufnahme in den Räumlichkeiten der Gaststätte in „Zur Jägerlust“ in Gadern bedanken.

Unser nächstes Jour-Treffen findet am 03.02.2023 mit der Bürgermeisterkandidatin Heike Langer statt.

Wie immer ist unser Jour-Fix Treffen für alle interessierten Bürger offen und wir würden uns auf Besucher freuen.

Auszug aus der Odenwälder Zeitung

FDP spricht mit Bürgermeisterkandidaten Jörg Maletz, 17.01.2023

Nun sind es drei Bewerber, die sich um die Neuwahl des Bürgermeisterpostens in Wald-Michelbach bewerben. Wie geplant wird die FDP alle Kandidaten zu ihren Jour-fixe-Treffen einladen. Das nächste findet am Freitag, 20. Januar, im Gasthof „Zur Jägerlust“ um 19 Uhr in Gadern statt.

Als Gast haben die Liberalen den Bürgermeisterkandidaten Jörg Maletz eingeladen. In einem offenen Gespräch wollen sie sich über seine Vorstellungen für die Gemeinde Wald-Michelbach informieren. „Gespannt sind wir auf die Sichtweise über den Tellerrand hinaus. Dabei wollen wir ausloten, wie sich unsere Vorstellungen aus unserem Wahlprogramm mit den Vorstellungen des Bürgermeisterkandidaten decken“, heißt es in der Ankündigung. Wie immer ist auch dieses Jour-fixe-Treffen für alle interessierten Bürger offen.

Auszug aus der Odenwälder Zeitung

Infos übers Handy abrufen: Wald-Michelbach soll einen WhatsApp-Kanal bekommen, 12.12.2022

Die Gemeinde Wald-Michelbach soll einen eigenen WhatsApp-Kanal bekommen. Der FDP-Gemeindevertreter Taner Eker (FDP) arbeitet schon seit einiger Zeit an diesem neuen Infomedium ehrenamtlich. In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ging es jetzt darum, ob er diese Arbeit fortsetzen soll. Auch wenn es dabei kritische Stimmen über das soziale Medium gab, soll Eker mit seiner Tätigkeit fortfahren – es gab drei Enthaltungen.

Laut Bürgermeister Dr. Sascha Weber handelt es sich um einen "einseitigen Infokanal". Der spuckt Antworten auf bestimmte Fragen aus-etwa wenn man von unterwegs Telefonnummern von Mitarbeitern sucht. Denn die Gemeinde-Homepage ist noch nicht für Mobilgeräte optimiert und deshalb auf diesen nur schwer handhabbar. Generell funktioniert das System nach dem Frage-Antwort-Prinzip und greift auf Inhalte der Webseite zurück.

Frage nach dem Datenschutz

Udo Klos (SPD) warf die Frage nach dem Datenschutz auf. „Der ist gewahrt, da nur frei zugängliche Inhalte der Internet-Seite zur Verfügung stehen", sagte Weber. Alfons stehen", sagte Schmitt (Grüne) war nicht überzeugt. WhatsApp ist für ihn ,datenschutzrechtlich nicht erste Wahl" und problematisch. Wobei diese Thematik laut Eker nicht nur auf den Messenger-Dienst beschränkt ist.,Wenn man ein Smartphone bedient, steht der Server nicht in Deutschland", wies er auf generelle Unsicherheiten hin. Das Angebot ist seinen Worten nach für Menschen gedacht, die WhatsApp sowieso schon nutzen, betonte er. Es handle sich um frei verfügbare Daten. ,Wir fangen mit dem meistgenutzten Dienst an", erläuterte Eker. Angedacht ist, das Angebot bei Bedarf dann auf andere auszuweiten. Die Nachrichten seien Ende-zu-Ende-verschlüsselt und würden innerhalb von sieben Tagen gelöscht.

Auszug aus der Odenwälder Zeitung

Aktuelle Themen stehen an: Jour-Fixe-Treffen in Wald-Michelbach, 28.11.2022

Der Wald-Michelbacher FDP-Ortsverband wird am kommenden Freitag, 2. Dezember, sein monatliches Jour-Fixe-Treffen im Hotel „Birkenhof“ in Wald-Michelbach durchführen. Die Veranstaltung beginnt um 19.30 Uhr, heißt es in der Pressemitteilung der Liberalen.

Wie schon zuvor angekündigt, werden die Mitglieder des Ortsverbandes über die anstehenden Themen der Gemeinde informieren. Insbesondere werden sich die Mitglieder mit der derzeitigen Situation des erst im Oktober eröffneten Begegnungszentrums im alten Bahnhof in Unter-Wald-Michelbach befassen. Hier soll überprüft werden, wie der FDP-Ortsverband eine aktive und hilfreiche Unterstützung geben kann – gemäß dem Förderantrag der Gemeinde: „Aufbau eines Bildungs- und Begegnungszentrums als Knotenpunkt für die Vernetzung der Ressourcen von Jugendlichen und Senioren mit dem Ziel, durch gegenseitige Unterstützung zu einer grundlegenden Verbesserung der Lebenssituation in der Kerngemeinde beizutragen“.

Landesparteitag in Wetzlar

Ein weiteres Thema wird der Außerordentliche Landesparteitag der hessischen Liberalen am Samstag, 3. Dezember, in Wetzlar sein. Hier geht es insbesondere um den Antrag, echte Selbstständigkeit als Erwerbsmodell zu schützen.

Für die anstehende Bürgermeisterwahl im März 2023 in der Gemeinde Wald-Michelbach wird die FDP wie geplant erst im Januar 2023 die derzeitigen Bewerber zu den Jour-Fixe-Treffen einladen.

Wie immer ist die Zusammenkunft öffentlich und jeder, der Interesse hat, ist ein gern gesehener Gast. Anregungen, Hinweise und auch konstruktive Kritik können unter fdp-mvercruesse@t-online.de mitgeteilt werden.

Auszug aus der Odenwälder Zeitung

Neuwahlen bei der Jahreshauptversammlung des Wald-Michelbacher Ortsverbands, 20.09.2022

Der Wald-Michelbacher FDP-Ortsverband hat sich neu aufgestellt. Nach vierjähriger Amtszeit trat Vorsitzender Marcus Reinhardt aus persönlichen Gründen nicht mehr zur Wiederwahl an. Zum Nachfolger wurde Matthias Vercrüsse gewählt. Der 73-Jährige vertritt seine Partei derzeit im Gemeindevorstand und ist Vorsitzender des Seniorenbeirats. Weitere Vorstandsmitglieder sind der stellvertretende Vorsitzende Taner Eker, Schatzmeisterin Angela Weigand sowie als Beisitzer Jürgen Gärtner und Marcus Reinhardt.

Auszug aus der Odenwälder Zeitung

Liberale positionieren sich für die Beibehaltung der einmaligen Straßenbeiträge, 25.10.2021

Die Wald-Michelbacher FDP nimmt die morgige Gemeindevertretersitzung mit dem einzigen Tagesordnungspunkt „Informationen zur Einführung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen“ zum Anlass, um sich nochmals „klar für die Beibehaltung der einmaligen Straßenbeiträge auszusprechen“, das teilt der Ortsverband in einer Pressemitteilung mit. In dem Antrag der BfW-Fraktion würden zwei Begründungen aufgeführt: Die Gemeinde würde bei den wiederkehrenden Straßenbeiträgen mehr Planungssicherheit bei Straßenumbaumaßnahmen erlangen. Zudem würde eine für die Bürger oft überraschende finanzielle Notsituation vermieden. Beide Begründungen sind für die Wald-Michelbacher FDP unzutreffend. „Einerseits hat die Gemeinde in den vergangenen Jahrzehnten sehr wohl stets volle Planungssicherheit gehabt.“ Von der ersten Ankündigung bis zur Ausführung vergehen bei Straßenbaumaßnahmen oft Jahre, weshalb diese keine Überraschung seien.

Informationen über den Planungsstand könne man zudem den Berichten der Presse entnehmen oder direkt bei der Gemeindeverwaltung erfragen. „Diese steht jederzeit für Auskünfte zur Verfügung. Im Übrigen steht der Gemeinde ein flexibles Instrumentarium zur Verfügung, um in den seltenen Fällen eines Problems bei einem beitragspflichtigen Hauseigentümer finanzielle Härten zu vermeiden – seit einiger Zeit sogar mit einer Stundungsmöglichkeit von bis zu 20 Jahren“, schreiben die Liberalen weiter. Die FDP verweist hier besonders auf die Ausführungen der Verwaltungsdirektorin Rauscher vom Hessischen Städte- und Gemeindebund, die die hohen Einmal- und Dauerkosten bei einer Umstellung hervorhob – angesichts der aktuellen Finanzlage der Gemeinde eine „fast abenteuerliche Vorstellung“, so die Liberalen. Rauscher habe bei einem Vortrag in Wald-Michelbach überzeugend dargelegt, dass wiederkehrende Straßenanliegerbeiträge zwar ein anderes, aber keineswegs besseres Modell der Straßenbaufinanzierung darstellten. Bezeichnend sei ebenfalls, dass vor der endgültigen Entscheidung der Gemeindevertretung keine Kostenkalkulation bei den wiederkehrenden Straßenanliegerbeiträgen erstellt werde. „Die Parteien, die sich für die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge aussprechen würden, entscheiden somit ins Blaue hinein.“

Eine Bürgerbefragung zu den Straßenanliegerbeiträgen, für die sich die Gemeindevertretung bereits entschieden hat, halten die Liberalen in diesem Fall für ungeeignet. Das hänge einerseits mit der komplexen Thematik zusammen, über die die Gemeindegremien jahrelang keine Einigung erzielen konnten, „andererseits müssen solche Befragungen auf eine Ja- oder Nein- Entscheidung vereinfacht werden. Da die Gemeindevertreter von den Bürgern durch ihre Wahl die Legitimation erhalten haben, Entscheidungen zu treffen und auch zu verantworten, sollten sie diese auch wahrnehmen“, teilen die Liberalen abschließend mit.

Auszug aus der Odenwälder Zeitung

Innovation als Rezept gegen Klimawandel, 24.09.2021

Themen mit Bezug zum ländlichen Raum standen auf der Agenda beim Besuch des Bundestagsabgeordneten Till Mannesmann (FDP) bei der Wald-Michelbacher Ortsgruppe der Freien Demokraten. Mehrere Parteimitglieder, Einwohner und auch Bürgermeister Sascha Weber (SPD) waren der Einladung gefolgt und diskutierten bis spät in den Abend hinein im Hotel Birkenhof.

Einmal mehr bemängelte Mansmann, dass es bei diesem Wahlkampf zu viel um die Kanzlerkandidaten gehe und zu wenig um Sachthemen. „Es ist auch nicht der Wahltag an sich, der mir Sorgen bereitet, sondern die Zeit danach“, erklärte der Bundestagsabgeordnete, der sich für seine Partei gute Chancen ausrechnet. Es sei offensichtlich, dass für eine Regierungsbildung nicht zwei, sondern drei Parteien benötigt werden. „Und die FDP ist in diesen Gedankenspielen häufig mit dabei“, beobachtete er.

Doch bei allen unterschiedlichen Positionen sei es ihm wichtig zu betonen, „dass jeder auf den anderen zugehen muss und Gemeinsamkeiten hervorgehoben, dass Kompromisse eingegangen werden müssen“. Die Liberalen seien dazu bereit, jedoch gelte wie schon bei der vorherigen Bundestagswahl das Motto: „Nicht zu jedem Preis.“

Mansmann ist es ein großes Anliegen, die Wirtschaft in Deutschland nicht zu beschränken, sondern anzukurbeln: „Unser Wohlstand basiert nicht auf Entscheidungen aus den Ministerien, sondern auf einer freien Marktwirtschaft.“ Der Staat solle lediglich die Rahmenbedingungen schaffen, denn er sei davon überzeugt, dass die Firmen technische Lösungen „für die großen Herausforderungen unserer Zeit“ finden. Es sei besser, die Rechte des Einzelnen zu achten und zu fördern, als den Bürgern etwas aufzuzwingen. „Die Menschen sollen ihr Leben selbst gestalten dürfen, und dafür muss man ihnen auch mehr zutrauen. Bürger dürfen nicht zu Untertanen gemacht werden“, so Mansmann, der vor einer „Verzichtsideologie“ warnte.

Als wesentliche Themenfelder – auch mit Bezug auf den ländlichen Raum – wurden an diesem Abend unter anderem der Klimawandel und die Migration diskutiert. Letztere könne ein wesentlicher Antreiber für die Wirtschaft sein, der Fachkräftemangel sei schließlich omnipräsent. Doch dafür brauche es auch Menschen, die tatsächlich arbeiten wollten. „Alle aufnehmen oder alle abweisen, beide Positionen sind nicht vertretbar. Die FDP steht für einen Mittelweg“, erklärte er.

Beim Thema Klimawandel warb ein Bürger, der eine Autowerkstatt betreibt, dafür, nicht nur auf Wirtschaftslobbyisten zu hören, sondern auch auf die Handwerker. „Mit wenigen Mitteln wäre viel zu erreichen“, erklärte der Mann und verwies unter anderem auf synthetische Kraftstoffe, die genügend erforscht und getestet worden seien. Für ihn seien Elektroautos eine Sackgasse, denn: „Woher soll der ganze Strom kommen?“ Es fehle zudem an der passenden Infrastruktur, diese müsse auch bei Wasserkraftstoff-Fahrzeugen erst aufgebaut werden. „Und wir sehen ja, wie langsam das bei den E-Autos vorangeht“, betonte er. Auf den Vorschlag von Mansmann, die Planung schneller voranzutreiben, entgegnete der Mann: „Das höre ich seit gefühlt 20 Jahren.“ Der Bundestagsabgeordnete schränkte ein, dass bei Themen wie Stromtrassen immer auch die Rechte der Bürger geachtet werden müssen.

Mansmann machte darauf aufmerksam, dass beim Thema erneuerbare Energien viele Menschen einem Irrtum erliegen würden. „Deren Anteil an der Primärenergie, also dem Energiegehalt aller im Inland eingesetzten Energieträger, ist nach wie vor gering. Die meisten schätzen ihn auf 30 bis 40 Prozent.“ Tatsächlich gab das Umweltbundesamt an: 2020 betrug der Anteil an der Primärenergie 17 Prozent. „Ein paar Windräder mehr werden nicht reichen, wir belügen uns damit selbst“, meinte Mansmann, der für den CO2-Zertifikatehandel als „beste Lösung“ warb. Dieser funktioniere jedoch nur europaweit.

„Deutschland muss als Industrieland vorangehen und zeigen: Wohlstand erhalten und Klimaschutz fördern sind möglich“, forderte der Abgeordnete. Die Maßnahmen würden von den Menschen nicht mitgetragen, wenn es ihnen dadurch schlechter geht, findet Mansmann. „Und wenn der Benzinpreis eine zu hohe Belastung wird, müssen an anderen Stelle Entlastungen folgen, vor allem für die Sozialschwachen.“ Er sei davon überzeugt, mit einer wachsenden Wirtschaft den Klimawandel am besten bewältigen zu können.

Ebenfalls breiten Raum nahmen die Diskussionen über soziale Themen ein. So schilderte eine Bürgerin, die nach eigenen Angaben seit über 40 Jahren in der Pflege tätig ist, wie unattraktiv und demotivierend das Berufsfeld sei. „Das hat sich leider nichts verändert und ich kam dadurch schon häufiger an den Punkt, den Job an den Nagel zu hängen“, gab sie zu. Bürgermeister Weber brachte auch die Erzieher-Ausbildung ins Spiel, bei der man größtenteils gar nichts verdiene. Alle waren sich einig: So gut gemeint die Aktion auch war, nur Klatschen bringe den Beschäftigten überhaupt nichts. Es müsse ein Umdenken stattfinden, damit die Gesellschaft solche Berufe mehr wertschätze.

Auszug aus der Odenwälder Zeitung

Spitzenkandidat der FDP, Till Mansmann besucht den OV Wald Michelbach am 22.09.2021

Im Rahmen seiner Wahlkampftour durch seinen Wahlkreis 188, Kreis Bergstraße, besucht der Spitzenkandidat der FDP, Till Mansmann, den OV Wald-Michelbach.

Till Mansmann ist seit 2017 im Deutschen Bundestag. Durch seine Mitgliedschaft im Finanzausschuss, Ausschuss für Arbeit und Soziales und als Mitglied des Ausschusses für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ist sein Fazit, dass es dringend notwendig ist, dass Freie Demokraten wieder in Verantwortung für unser Land kommen müssen.

Der OV freut sich auf den Besuch am 22.09.2021. Die Mitglieder können nach der erfolgreichen Gemeindewahl, im März 2021, auf ein sehr gutes Ergebnis verweisen. Erstmalig sind 3 Gemeindevertreter, ein Gemeindevorstandsmitglied sowie ein Vertreter im Ortsbeirat Siedelsbrunn vertreten. Dies gab es in der über 40-jährigen Ortsverbandsgeschichte der FDP Wald-Michelbach noch nie.

Wie sagt Till Mansmann, MdB, „Deutschland braucht einen Neustart. Wir Freien Demokraten wollen, dass unser Land moderner, digitaler und freier wird. Wir glauben an das große Potenzial unseres Landes" und weiter sagt er "Wie es ist, darf es nicht bleiben"

Diese und weitere Themen werden Grundlage der Diskussion an diesem Abend sein. Dabei wird unter anderem auch aufgezeigt, unter welchen Voraussetzungen sich die Freien Demokraten verstärkt in die spürbar veränderte Parteienlandschaft einbringen werden.

Lt. Till Mansmann ,,Bringen wir Deutschland auf Wachstumskurs, indem wir entlasten, entfesseln, investieren, werden wir ein moderner Staat, der sich nicht verzettelt, von Klima über Freiheitsrechte bis Staatshaushalt. Bekämpfen wir den Klimawandel mit technischen Innovationen, nicht mit Verboten. Mit einer soliden Finanzpolitik sichern wir die Zukunftschancen kommender Generationen“

Wir als OV Wald-Michelbach wollen dabei diese gewaltigen Aufgaben voll unterstützen. Nur durch die aktive Teilnahme an diesem gesellschaftlichen Prozess können wir dies lösen. Ein Blick in unsere Webseite zeigt, welche Aufgaben wir uns vor Ort vorgenommen haben.

Kennen Sie jemanden, der sich für unsere Themen interessiert? Leiten Sie gerne unsere Einladung weiter.

Wir hoffen Ihr Interesse geweckt zu haben und freuen uns auf den gemeinsamen Austausch!

Unser Flyer für die Kommunalwahlen, 20.01.2021

Auch als PDF zum Download

Mit Marcus Reinhardt an der Spitze, 11.11.2020

Die Wald-Michelbacher Liberalen trafen sich, um die Kandidaten für die Kommunalwahl am 14. März zu wählen. Der Vorsitzende Marcus Reinhardt begrüßte alle Anwesenden und als Gast den stellvertretenden Kreisvorsitzenden und Fraktionsvorsitzenden der FDP Bergstraße, Christopher Hörst. Auf der Tagesordnung stand als wichtigster Punkt, die Wahl der Kandidaten für die Liste der Kommunalwahl 2021.

Unter der Versammlungsleitung von Hörst wurde Marcus Reinhardt als Spitzenkandidat des FDP-Ortsverbands nominiert. Insgesamt wurden 15 Kandidaten für die Kommunalwahlliste gewählt, „wodurch ein großer Schritt in Richtung Kommunalwahl gemacht wurde“, hieß es. Besonders positiv zu bewerten sei es, dass sich auch zwei Frauen auf die Liste haben wählen lassen.

Hermann Lipp, der in den vergangenen vier Jahren die Liberalen in der Gemeindevertretung vertrat, steht der Wahlliste aus persönlichen Gründen nicht mehr zur Verfügung. Im Zuge der Versammlung wurde ein Neumitglied in den FDP-Ortsverband aufgenommen. Hörst nutzte die Gelegenheit, um die Wald-Michelbacher Liberalen über Themen der Politik auf Kreisebene zu informieren. Mit Blick auf die bevorstehende Kommunalwahl bedankte sich Reinhardt am Ende der Sitzung bei allen anwesenden Personen für ihr Engagement.

Auszug aus der Odenwälder Zeitung

Mehr Geschäfte im Ortskern bedeuten mehr Kauferlebnis, 06.10.2020

Auf Einladung der Wald-Michelbacher Liberalen begrüßte der Vorsitzende Marcus Reinhardt eine gut besuchte und interessante Gesprächsrunde mit Sebastian Schröder von der Zukunftsoffensive Überwald (ZKÜ) und Heinz Fischer von der Wirtschaftsvereinigung Überwald (WVÜ) im Hotel-Restaurant Birkenhof. Ein Hauptthema des Abends war die Situation des stationären Handels in der Gemeinde. Alle Beteiligten waren sich einig, dass die Ansiedlung neuer Geschäfte, neben einer Erweiterung des Angebotsspektrums, auch zu einer Attraktivitätssteigerung der Gemeinde beitragen würde.

Schröder bezeichnete „die allgemeine Situation als gut“, machte aber trotzdem deutlich, dass „seit einigen Jahren ein Schwund des Lebensmitteleinzelhandels zu beobachten“ sei. Wünschenswert sei aus seiner Sicht eine Ansiedelung von ein bis zwei Geschäften in der Ludwigstraße, um so das Kaufinteresse wieder vermehrt in den Ortskern zu verlagern. Auch das veränderte Konsumentenverhalten in Bezug auf den immer weiter voranschreitenden Internetversandhandel verstärke den Effekt des verminderten Kaufverhaltens vor Ort.

Weitere Aktionstage in Planung

Eine Senkung der Gewerbesteuer, um neue Geschäfte anzulocken, erscheint aus Sicht der Liberalen aufgrund der derzeitigen Finanzsituation der Gemeinde als äußerst unrealistisch. Das Gassenshopping und auch der neu eingeführte Wochenmarkt wurden laut Heinz Fischer bisher aber von den Menschen „gut angenommen“. Aktionstage sollen laut Fischer in Zukunft häufiger über das Jahr verteilt stattfinden.

Weiter gestalte sich vor allem die gastronomische Situation in Wald-Michelbach problematisch. Insbesondere durch den Besuch touristischer Gäste „bewirken ein erweitertes kulinarisches Angebot sowie eine bessere Abstimmung bei den Öffnungszeiten einen positiven Effekt“.

Zudem sollten auch bei der weiteren strukturellen Planung der Gemeinde hinsichtlich Einkaufsmöglichkeiten und Gastronomie die Bedürfnisse und Wünsche jüngerer Menschen Berücksichtigung finden und diese in die Beratungen mit einbezogen werden.

Ärztliche Versorgung

Sorge bereitet den Liberalen die Verschlechterung der ärztlichen Versorgung vor Ort. Um eine Verbesserung herbeizuführen, sei die Gemeinde auf die Unterstützung der Landespolitik angewiesen, welche regelmäßig eingefordert werden sollte. Positiv wurde hervorgehoben, dass die Handwerksbetriebe bis jetzt die Corona-Krise gut durchgestanden haben.

Sebastian Schröder und Heinz Fischer bedankten sich für die konstruktive Gesprächsrunde und Marcus Reinhardt schloss den Abend mit einem Dank an die beiden Gäste und alle anwesenden Personen.

Auszug aus der Odenwälder Zeitung

Noch einmal Dauerthema Straßenanliegerbeiträge in Wald-Michelbach, 19.09.2020

Seit 2013 wird in der Gemeindevertretung immer wieder über einen Antrag der sog. "Bürger für Wald-Michelbach" diskutiert, in dem die Einführung der "Wiederkehrenden Straßenanliegerbeiträge" gefordert wird. Schon die lange Dauer der Beratungen zeigt, daß der Antrag nirgends (außer bei den BfW) große Überzeugungskraft oder gar Begeisterung ausgelöst hat.

Der Antrag stützt sich auf zwei Begründungen:

1. Die Gemeinde würde bei dem neuen Finanzierungsverfahren mehr Planungssicherheit bei Straßenbau-maßnahmen erlangen.
2. Bei wiederkehrenden Beiträgen würde für die Bürger eine "oft überraschende finanzielle Notsituation vermieden", die bei Einmalbeiträgen auftrete.   Beide Begründungen sind unzutreffend, was sich schon bei einer einfachen Rückfrage bei der Gemeindeverwaltung herausgestellt hätte. Einen diesbezüglichen Kontakt haben die BfW aber nie gesucht, sonst hätte sich ihr Antrag von vornherein als Seifenblase herausgestellt.

Wenn also die Prämissen falsch sind, stehen auch die daraus abgeleiteten Folgerungen auf wackeligen Beinen.

1. Zu 1): Die Gemeinde hat beim System der einmaligen Anliegerbeiträge all die zurückliegenden Jahrzehnte stets die volle Planungssicherheit gehabt.
2. Zu 2): Diese "Überraschung" ist keine. Straßenbaumaßnahmen fallen nicht vom Himmel, denn bei ihnen vergehen Jahre von der ersten Ankündigung bis zur Ausführung. Informationen über den Planungsstand kann man den Berichten der Presse über dieses Thema entnehmen, überdies ist die Gemeindeverwaltung immer zu einschlägigen Auskünften bereit. Man muß sich allerdings schon mal selbst bemühen. Im übrigen steht der Gemeinde ein flexibles Instrumentarium zur Verfügung, um in den seltenen Fällen eines Problems bei einem beitragspflichtigen Hauseigentümer finanzielle Härten zu vermeiden –seit einiger Zeit sogar mit einer Stundungsmöglichkeit von bis zu 20 Jahren.   Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf unsere erste detaillierte Stellungnahme zum Thema Straßenbeiträge vom Juli 2019, ebenso auf die Ausführungen von Verwaltungsdirektorin Rauscher vom Hess. Städte- und Gemeindebund, die die explizit die hohen Einmal- und Dauerkosten bei einer Umstellung hervorhob (OZ vom 29.11.18)
   –der aktuellen Finanzlage unserer Gemeinde eine fast abenteuerliche Vorstellung.

Frau Rauscher legte überzeugend dar, daß wiederkehrende Straßenanliegerbeiträge zwar ein anderes, aber keineswegs besseres Modell der Straßenbaufinanzierug darstellen (sehr zur Enttäuschung der BfW). Dennoch scheint neuerdings die SPD finster entschlossen, sich mit einer Zustimmung zu dem Antrag ins Schlepptau der BfW zu begeben. Aber sie traut sich nicht so recht zu einer eigenen Entscheidung und möchte sie an die Bürger delegieren, am liebsten sogar als verbindlich erklären.

Das könnte man Flucht vor der Verantwortung nennen, denn in unserer repräsentativen Demoktratie ist "das Volk" zwar der Souverän, nicht aber der Gesetzgeber. Auf unsere lokalen Verhältnisse bezogen heißt das, daß die Bürger Abgeordnete (hier die Gemeindevertreter) wählen, die die Legitimation – aber auch die Pflicht! – haben, die öffentlichen Belange zu regeln, also Entscheidungen zu treffen und zu verantworten.

Dabei kann es immer wieder zu Beschlüssen gegen eine Mehrheitsmeinung in der Bevölkerung kommen, die unter Umständen auch zu einem Machtverlust führen können (siehe Kanzler Schröder). Abgesehen davon ist eine so diffizile Thematik wie die Straßenanliegerbeiträge, über die in sieben Jahren Behandlung in den Gemeindegremien keine Einigung zu erzielen war, denkbar ungeeignet für eine Basis-entscheidung, denn solche Befragungen müssen in der Regel auf eine Ja -Nein - Entscheidung vereinfacht werden.

Ausnahmsweise halten wir es in diesem Fall mit einer uralten CDU - Devise:

Keine teuren Experimente!

WALD-MICHELBACH, 03.01.2020

Wald-Michelbach. „Wir gehen auch das neue Jahr mit Optimismus und Engagement an“ – so stimmte der Wald-Michelbacher FDP-Ortsvorsitzende Marcus Reinhardt die Liberalen in der letzten Vorstandssitzung des Jahres 2019 auf 2020 ein. Zunächst gab er einen Rückblick auf die positiven Ergebnisse der Europawahl im vergangenen Mai und auf die Aktivitäten des Ortsverbandes im zurückliegenden Jahr. Das Jahr begann mit einem Informationsgespräch mit dem Vorsitzenden von „Pro Bahn“ Starkenburg, Peter Castellanos, zum Thema Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV). Er gab einen Überblick über den Ist-Zustand des ÖPNV vor Ort und stellte im Rahmen des Austauschs seine Ideen vor. Im Rahmen ihrer Wahlkampftour zur Europawahl besuchten die FDP-Spitzenkandidatin Nicola Beer und der Bergsträßer Bundestagsabgeordnete Till Mansmann auf Einladung der Wald-Michelbacher Liberalen den IGENA-Industriepark. Dieser werde auch künftig auf Grund seiner erfreulichen Entwicklung hinsichtlich Arbeitsplätzen und Ausbildungsmöglichkeiten in der Gemeinde eine wichtige Rolle spielen, erläuterte Geschäftsführer Steffen Reinsch.

Beiträge bleiben Thema

Ein weiteres Thema der letzten Jahre war und werde sicherlich auch in Zukunft die Einführung wiederkehrender Straßenbeiträge bleiben. Hier hat sich die Wald-Michelbacher FDP wegen der „nicht gegebenen Wirtschaftlichkeit und eines dauerhaft erhöhten Bürokratieaufwandes“ klar dagegen ausgesprochen und plädiert für eine Beibehaltung des bewährten Systems. „Eine gänzliche Abschaffung der Straßenbaubeiträge, die wir nach wie vor favorisieren, ist nach unserer Auffassung in unserer finanzschwachen Gemeinde derzeit aber nicht durchführbar“, betonte Reinhardt. Auch mit einigen Anträgen und Anfragen hat sich die Wald-Michelbacher FDP in die Gemeindevertretung eingebracht. Hier nannte er beispielhaft den Antrag zur Gründung eines Ortsbeirates in der Kerngemeinde, der die Beteiligung und Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger stärken soll.

Ärzte für die Region

Im neuen Jahr plant die FDP, sich intensiv mit der Ärzteversorgung vor Ort zu beschäftigen. Dazu wird es ein Informationsgespräch mit der „Ärztegenossenschaft Gesundheitsversorgung im Vorderen Odenwald“ (Ägivo) geben, deren Ziel es ist, das Wegbrechen der wohnortnahen ärztlichen Versorgung zu verhindern und die Attraktivität des Vorderen Odenwaldes als Wohn- und Arbeitsbereich zu erhalten. Des Weiteren ist ein Besuch des Gesundheits- und Versorgungszentrums im Odenwaldkreis geplant, welches ein Pilotprojekt zur ländlichen Gesundheitsversorgung in Hessen darstellt. Auch im Jahr 2020 wird es wieder die monatlichen Treffen des Ortsverbandes geben, die in der Regel am ersten Freitag im Monat im „Birkenhof“ stattfinden, wozu auch interessierte Bürger eingeladen sind.

Auszug aus der Odenwälder Zeitung